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Indonesien hat gewählt

Veröffentlicht am 16. Juli 2009 von Sonja Drexl-Trautmann | Gesellschaftsrecht Indonesien | 2 Kommentare

Am 8. Juli 2009 fanden in Indonesien Präsidentschaftswahlen statt. Mit überwältigender Mehrheit wurde der amtierende Präsident, der 59jährige Ex-General Susilo Bambang Yudhoyono für 5 Jahre im Amt bestätigt. Zwar stehen die offiziellen Zahlen noch aus, werden sich aber kaum von den Hochrechnungen unterscheiden. Die direkten, freien und geheimen Wahlen verliefen ruhig und waren frei von jeglichen merklichen Zwischenfällen. Der 8. Juli wurde kurzerhand zum Feiertag erklärt, um möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit zu geben, in ihren Heimatsädten zu wählen. Mit entsprechender Vorbereitung war Briefwahl möglich.

SBY (sprich: Es Bi Jey) wie der Präsident im Volksmund genannt wird, hat sich in seiner ersten Amtsperiode zur Vaterfigur für viele Indonesier entwickelt. Seine Politik gilt as liberal, wirtschaftsorientiert und pro-westlich. Für die nächsten 5 Jahre – eine Wiederwahl ist dann nach der Verfassung nicht mehr möglich – kann der Präsident auf die Unterstützung der Bevölkerung bauen. Knapp 62% der Stimmen fielen auf den Amtsinhaber bei einer Wahlbeteiligung von knapp 72%. Resultate von denen man in Deutschland bei den anstehenden Bundestagswahlen nur träumen kann. Indonesien ist eine präsidiale Republik, sprich der Präsident führt die Regierungsgeschäfte. Umso besser, wenn er dafür die breite Unterstützung der Bevölkerung hat.

Sein Running mate ist Boediono, der ehemalige Chef der Zentralbank, ein Politiker, dem viele Indonesier vertrauen.

SBY setzt ganz auf Investitionen und ist sich bewusst, dass das Land noch einige wichtige Hausaufgaben zu erledigen hat, bevor es wieder zu alter Stärke wie vor der Krise – nicht die in 2008/2009 sondern die in 1997/1998 – zurückfinden wird. Von der aktuellen Krise bleibt Indonesien relativ unbeeindruckt. Viele Mechanismen, die während der Finanzkrise nach 1998 eingeführt wurden, haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Das Bankensystem in Indonesien ist gesund. Dazu kommt, dass Indonesien 60% seines Bruttosozialproduktes von rund 500 Mrd. USD im Inland generiert. Gerade auch die Wahlen in diesem Jahr wirkten wie Konjunkturhilfen, die Konsumnachfrage stieg im ersten Halbjahr im zweistelligen Bereich. Von den eigentlichen Konjunkturprogrammen wurden bislang nur ca. 2% tatsächlich ausgegeben. Sprich, hier wäre sogar noch Luft.

Bis 2014 sollen rund 140 Mrd. USD in die Infrastruktur fließen, einer der großen Hemmschuhe für nachhaltige und noch schnellere wirtschaftliche Entwicklung. Auch das Bildungssystem steht vor einer „Runderneuerung“. Es sind bereits Programme mit einem Umfang von ca. 80 Mio. geplant, die in den nächsten 5 Jahren umgesetzt werden sollen – auch mit Hilfe von ausländischen Organisationen.

Alles in allem steht meines Erachtens einer weiteren positiven Entwicklung Indonesiens in den kommenden 5 Jahren nichts im Wege. Ein gutes erstes Zeichen war auch das erst im Juli aufgehobene Flugverbot für indonesische Airlines nach Europa. Einem Besuch des Präsidenten in Europa stünde also nichts mehr im Wege und würde die richtigen Signale zur richtigen Zeit setzen.

Unternehmer, die sich mit dem Gedanken spielen nach Asien zu gehen oder sich in Asien umzuorientieren, sollten jetzt Indonesien genauer unter die Lupe nehmen. Der Zug rollt nämlich bereits.

2 Gedanken zu "Indonesien hat gewählt"

Interessanter Blick auf ein Land mit großem Potential. War selbst ein paar mal dort in letzter Zeit. Wenn es allerdings nicht gelingt, dauerhaftes und begründetes Vertrauen in das politische System und die Sicherheit vor Terroranschlägen zu schaffen, wird eine längerfristige positive Entwicklung sicher schwer.

Hallo Thomas,
der Wunsch nach einer friedlichen Welt wird wohl noch eine gute Weile Utopie bleiben, das haben die jüngsten Anschläge auf die Touristenhochburg Mallorca gezeigt. Im Grunde fühle ich mit in Jakarta sicherer als in den allermeisten anderen Städten und Gegenden, in denen ich mich schon „herumgetrieben“ habe. Mag naiv klingen, ist es aber nicht. Indonesien hat in den vergangenene Jahren sehr viel in der Terrorbekämpfung getan und viele Erfolge erzielt, zumal – klingt zynisch – ist dem Land der Umgang mit Bedrohungen bekannt. Der jetzige Anschlag war zudem zunächst im Zusammenhang mit den Wahlen gesehen worden, jetzt weiß man da auch schon mehr. Anscheinend war der Anschlag gezielt auf eine bestimmte hier bekannte Personengruppe gerichtet, was im Ergebnis die Sache natürlich nicht besser macht, aber die Sicht der Dinge verändert.
Bei den jüngsten Wahlen hat sich gezeigt, dass die Bevölkerung demokratischen Parteien, die eine freiheitliche Grundordnung vertreten, den Vorrang einräumt vor allen anderen, teils auch als fundamentalistisch einzuschätzenden Parteien. Ein gutes Zeichen.
Ich bin daher davon überzeugt, dass das Land sich sogar weitaus positiver entwickeln wird können, als man aktuell vermutet. Mag auch wieder naiv klingen, ist es aber nicht.