Compliance – was bedeutet dies für das Gesellschaftsrecht?

Law-BlogIn den vorangegangenen Beiträgen der Serie zur Compliance wurde der Begriff Compliance im Allgemeinen erklärt und dessen Bedeutung für das Arbeitsrecht erläutert. Was bedeutet jedoch Compliance im Gesellschaftsrecht?

Im Vordergrund stehen bei der Compliance im Gesellschaftsrecht Fragen der Unternehmensorganisation und Haftungsvermeidung durch die Leitungsorgane im Unternehmen. Damit ist Compliance in erster Linie Aufgabe der Vorstände und Geschäftsführer sowie der sonstigen Organe oder gesetzlichen Vertreter von Unternehmen.

Compliance im Gesellschaftsrecht bedeutet zum einen die Einhaltung der gesellschaftsrechtlichen Vorschriften, die in erster Linie im GmbH-Gesetz und Aktiengesetz verankert sind, aber auch in weiteren Gesetzen wie etwa dem Handelsgesetzbuch oder bei börsennotierten Gesellschaften den Gesetzen betreffend Wertpapiere und Wertpapierhandel.

Zum anderen bedeutet Compliance im Gesellschaftsrecht aber unter anderem auch die Schaffung und Beibehaltung von Organisationsstrukturen sowie die Regelung und Überwachung von Verantwortlichkeiten im Fall der Pflichtendelegation.

Wesentliche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang auch dem Deutschen Corporate Governance Kodex zu, der nunmehr seit rund acht Jahren gilt und Richtlinien für die Leitung und Überwachung von Aktiengesellschaften – bezogen auf das Innenverhältnis zum Zusammenwirken der Leitungsorgane Vorstand und Aufsichtsrat und bezogen auf das Außenverhältnis über das Verhältnis zu bestimmten Bezugsgruppen, in erster Linie zu den Aktionären, enthält.

Auch und gerade im Gesellschaftsrecht besteht großer Bedarf an rechtlicher Beratung. Die relevanten Regelungen des Gesellschaftsrechts sind vielfältig und deren Einhaltung bedarf ständiger Überwachung und Kontrolle. Dies kann gerade in kleineren Unternehmen oftmals nicht ohne externe Beratung gewährleistet werden.

2 Gedanken zu "Compliance – was bedeutet dies für das Gesellschaftsrecht?"

Ich selbst sehe wie kaotisch es in unserer Firma zugeht. Die Verträge die mit unseren Kunden abgeschlossen werden sind Wirr und lassen oft gesamte Bereiche aus. Die Firmen und Unternehmen wissen nicht auf was sie alles achten müssen und vergessen dabei oft wichtige Punkte. Hier wird ein Interessanter Fall beschrieben wo ein Unternehemen an einer Abmahnungswelle Pleite ging, wegen eines nichtbeachteten Gesellschaftsrechts.

Eine Kollegin von CMS sagte mir nach einer Veranstaltung an der Hotelbar: Je später der Mandant kommt, desto teurer wird es nachher. So ist auch die Erstellung eines guten Handbuches nicht billig, aber um ein Vielfaches billiger als die möglichen Schäden. Zur allgemeinen Korruptionsdiskussion passen auch die neugefassten ICC Antikorruptionsregeln. Ich habe da auf meinem Blog etwas zu geschrieben. Gesellschaftsrecht „Der neue Knigge der ICC – Handelskammer überarbeitet Antikorruptionsregeln“. Auch wenn man bereits ein Handbuch hat, sind die neuen Regeln vielleicht ein Anlass, das Compliance-Handbuch auf Aktualität zu prüfen. Viele Grüße aus dem Rheinland.