Fussball WM und Markenrechte

Veröffentlicht am 25. April 2006 von Sonja Drexl-Trautmann | Markenrecht | 3 Kommentare

Law-BlogAn dieser Stelle wird auf eine am Donnerstag ergehende Entscheidung des BGH im Zusammenhang mit den Markenrechten an der Fußball-WM 2006 hingewiesen.

Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundespatentgerichtes vom August 2005, welches auf Antrag von Ferrero die Löschung der seitens der FIFA eingetragenen Marken „Fußball WM 2006“ und „WM 2006“ bestätigte.

Ferrero hatte die Löschung der Marken betrieben, da ihnen zum einen jegliche Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG fehlen würde und zum anderen ein Freihaltebedürfnis nach Nr. 2 bestehe, da die Marken zur allgemeinen Beschreibung des sportlichen Großereignisses praktisch von jedermann gebraucht werden müssen, nicht nur von der FIFA.

Die FIFA argumentiert in erster Linie mit einer faktischen Monopolstellung bei der Vermarktung der Fußball WM, die alle anderen Unternehmen ohnehin von einer eigenen Werbung mit der Veranstaltung ausschließen würde.

Bekanntermaßen muss eine einzutragende Marke durch die Benennung so genannter Waren und Dienstleistungen, die wiederum in Klassen eingeteilt sind, näher spezifiziert werden, um Begriffe nicht vollumfänglich dem allgemeinen Markt zu entziehen. So ist die Marke AUDI sicher – sehr vereinfacht ausgedrückt – für Automobile eingetragen, wahrscheinlich aber nicht für Hautcremes.

Die FIFA hat aber nun sehr umfangreich Markenschutz beantragt, so sind beispielsweise neben den erwarteten Fan- und Sportartikel auch Torf und Herbizide, elektronische Übertragungsgeräte oder auch Pailletten für Kleider geschützt.

Unabhängig von den juristischen Problemen, mit denen sich der BGH nun auseinanderzusetzen hat, wird die Diskussion um die Fußball WM im Lande natürlich nicht immer nur sachlich kontrovers, sondern auch emotional geführt. Gerade die hitzige Diskussion um das Prozedere der Kartenvergabe, Freikarten für Politiker und unendliche Sponsorkontingente zeigen dies nur zu gut.

Kann es also angehen, dass man Begriffe schützt lässt – mit erheblichen Folgen bei verletzender Benutzung derselben -, ohne die eine Beschreibung einer nicht allein sportlich interessanten Veranstaltung schlicht nicht möglich ist? Kurz vor Beginn der sportlichen Großveranstaltung im Bereich des Fußballs im Jahre 2006 ist hier Klärung geboten, ohne damit wohl alle rechtlichen Fragen sicher für die Betroffenen beantworten zu können.

Aufgrund der wirtschaftlichen Tragweite der Frage, wird so der eine oder andere am Donnerstag also nach Karlsruhe blicken.

3 Gedanken zu "Fussball WM und Markenrechte"

Nun ist der Beitrag doch online. Schön. Ich habe den 24. nicht schlecht geschaut, als ich ihn früh gelesen und abends nicht mehr gefunden habe. Etwas turbulent die Zeit und so komme ich erst heute wieder zum Stöbern.

Herzliche Grüße an Arne und einfach persönlich Danke!

Na sieh sich das mal einer an! Jetzt kommen auf einmal alle möglichen Leute auf den „Geschmack“ Fußball. Da wissen einige knapp wie ein Ball aussieht, raffen nicht mal die Regeln, sehen nicht ein Bundesliga-Spiel im Jahr, regen sich auch sonst über Fußball auf, kennen grad mal nen Spieler aus der Bild-Zeitung aber schleudern die Deutschland-Fahne umher als wäre es ein Küchen-Tuch und brüllen nach jedem Tor als wäre es das letzte, pressen sich in irgendein Stadion und sind froh, daß einer von ihnen den Eingang findet. Eine Massen-Hysterie wie sie im Buche steht… Ich bin froh, unter so einem verblödeten Volk zu leben. Man hat ja „Nationalstolz“… Lacher!!!

Bei allem Verständniss und aller Liebe
euer Spochtsfreund

@ spochtsfreund:
was bitte wollen Sie uns mit diesem Kommentar eigentlich sagen? Vermutlich bin ich zu wenig sensibel, um den tieferen Sinn eruieren zu können.