Wikipedia.de putzmunter – aber selbst zweifelhaft

Veröffentlicht am 21. Januar 2006 von Arne Trautmann | Übergreifendes | 27 Kommentare

Law-BlogManchmal ist die Welt nicht ganz so schlecht, wie man das aus Medienberichten ersehen möchte. Diese Fälle sind aber selten. Sehr viel häufiger ist sie nur anders schlecht.

So auch im Fall der einstweiligen Verfügung gegen die Weiterleitung der Domain wikipedia.de auf die deutschsprachigen Inhalte auf de.wikipedia.org. Hier wurde ja berichtet, dass diese Weiterleitung generell untersagt worden sei, unter diesem Blickpunkt haben auch wir den Vorfall besprochen. Die Berichte waren aber nicht ganz vollständig. Den Text der Verfügung kann man inzwischen auf der Wikipedia-Seite selbst nachlesen.

Dem Antragsgegner wird es […] untersagt, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten, solange unter der Internetadresse de.wikipedia.org ein Beitrag vorgehalten wird, der den bürgerlichen Nachnamen des Sohnes der Antragsteller nennt.

Wikipedia selbst kommentiert dies so:

Vereinzelt wurde darüber spekuliert, Wikimedia Deutschland e.V. hätte mit der vollständigen Abschaltung der Weiterleitung unter Umständen überreagiert. Dies war nicht der Fall, wir haben uns damit lediglich an den Wortlaut der Verfügung gehalten.

Das ist natürlich eine fragwürdige Sichtweise. Der nahe liegendere Gedanke wäre es gewesen, schlicht den beanstandeten Nachnamen zu streichen (respektive streichen zu lassen), sich darüber zu ärgern, die Sache daher im Nachgang auf dem üblichen Gerichtsweg auszufechten. Stattdessen hat man ein Staatsdrama inszeniert. Mir scheint inzwischen fast, als hätte man bei Wikipedia den Anlass genutzt, um mal „so richtig vom Leder zu ziehen“. Gut und Böse ließen sich so schön zuordnen; nun haben wir statt Schwarz und Weiß durchgängig Einheitsgrau.

Wer meint, dass so ein Vorfall der Glaubwürdigkeit der Unternehmung einer freien Enzyklopädie nutzt, der irrt.

Die Vollstreckung der Verfügung ist übrigens, was wohl nur noch als Randnotiz taugt, inzwischen aufgehoben. In der Tat aufgrund von Bedenken an der Verhältnismäßigkeit.

27 Gedanken zu "Wikipedia.de putzmunter – aber selbst zweifelhaft"

Diese Meinung teile ich nicht. Die Anordnung, wonach es „dem Antragsgegner (unetrsagt wird) die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten, solange unter der Internetadresse de.wikipedia.org ein [bestimmter] Beitrag vorgehalten wird …“ kann man, wenn man davon ausgeht, dass die Betreiber von wikipedia.de mit wikipedia.org nicht ident sind, wirklich nur als den mehr oder weniger unbedingten Auftrag zur Abschaltung verstehen.

Dass damit vielleicht zusätzlich Bewusstsein für ein grundsätzliches Problem geschaffen wurde: soll sein. Dass die Maßnahme letzendlich a) untauglich und insb b) überschießend war, darf mittlerweile auch als bescheinigt gelten.

HippiePedia…

In den letzten Tagen gab es massive Aufregung über eine einstweilige Verfügung, die Angehörige des Hackers „Tron“ gegen den Wikimedia e.V. erwirkt hatten und die zur Konsequenz hatte, daß die Weiterleitung der Domain wikipedia.de auf de.wikipedia.org…

Hallo Herr Greil,

wir sind ja einig, dass die Verfügung unverhältnismäßig ist und bleibt, deshalb ist die Vollstreckung ja auch ausgesetzt.

Wir sind uns auch einig, dass – pro forma – zwei verschiedene Rechtssubjekte vorliegen und man sich – wieder pro forma und absolut zulässigerweise – auf den Standpunkt stellen kann, der Verfügung nicht anders nachkommen zu können, als duch eine Sperrung der Domain.

De facto aber hat man, das darf man m.E. mit Fug und Recht behaupten (ich lasse mich aber auch gern eines besseren belehren), selbstverständlich die Möglichkeit, einfach den Nachnamen zu streichen.

Das tut man aber nicht, sondern inszenert ein Staatsdrama und berichtet – ob bewußt oder unbewußt – unvollständig über den Inhalt der Verfügung, berichtigt jedenfalls solche Berichte nicht, steht nicht zur Verfügung für Auskünfte.

Vielleicht mag ich diese Inszenierung einfach nicht…

Hallo Herr Trautmann,

ich stimme zu, es bleibt ein unangenehmer Nachgeschmack – Wikimedia hätte den kompletten Text sofort veröffentlichen sollen, damit jeder selbst urteilen kann. Auch durch einfaches Weglassen von Information kann man manipulieren.

Der Verein Wikimedia Deutschland e.V. hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte der deutschsprachigen Wikipedia, noch irgendeiner anderen Sprache in der Wikipedia. Vor allem hat er keine Möglichkeit, das Fehlen des Namens „Floricic“ an jedem Ort sicherzustellen. Sei es im Artikel Tron (Hacker), noch in den Literaturangaben des Artikels Cryptophon noch beispielsweise in Diskussionsseiten und Meinungsäußerungen von Dritten, die beispielsweise die Frage diskutieren, ob Wikipedia nicht nach §16 MarkenG gezwungen ist, den Inhaber der Marke Tron zu nennen.

Der im Blogeintrag geäußerte Vorschlag, den Namen einfach zu streichen geht an dem Problem vorbei. Allerhöchstens der Betreiber der Wikipedia könnte da irgendetwas versuchen und dann 4 Jahre Erfahrungswerte mit Spam nachholen, die es immer wieder schaffen, das Wort /1AGR4 durch die Filter zu schleusen.

Hallo Herr Schindler,

dass der Verein rechtliche keine entsprechende Möglichkeit hat, ist ja unbestritten; dass er keine tatsächliche Möglichkeit hat wage ich allerdings doch zu bezweifeln. Dass es korrekt ist, so zu reagieren, wie reagiert wurde, ist ebenfalls unbestritten (siehe die Artikel und bisherigen Diskussionbeiträge, hier sind wir uns wohl alle einig).

Aber – und vielleicht ist das subjektiv, das mag sein – es bleibt ein G’schmäckle. Die tatsächlich EV ist sicher immer noch ein unnötiger Ausrutscher eines Amtsgerichts; die EV, von wir wohl alle ausgingen, wäre ein Skandal.

Hallo Herr Trautmann (wobei ich lieber einfach Hallo Arne sagen würde, it’s up to you)

Welche tatsächlichen Möglichkeiten hätte denn der Verein für
a) das Entfernen des Namens von 7 verschiedenen Sprachausgaben der Wikipedia
b) das Sicherstellen des Nichterscheinens dieses Namens für die nächste Zeit?

Es ist klar, daß der Verein beispielsweise die Wikipedianer dieser Sprachausgaben bitten könnte, den Namen zu entfernen. Er könnte Gründe nennen, daß die Nennung des Namens keinen Mehrwert in einem Artikel bietet, daß Literaturangaben auch gekürzt werden könnten und daß man Diskussionsbeiträge Dritter entsprechend kürzen müsste. Er könnte die übrigen 140+ Sprachausgaben bitten, nicht erst einen neuen Artikel anzulegen. Alles natürlich unter der Voraussetzung, daß der Verein mehrheitlich der Meinung wäre, daß – auch abgesehen vom Fehlen juristischer Gründe – die von den Eltern berichteten moralischen Gründe schwerer wiegen als die Ansprüche der Wikipedia, eine Enzyklopädie zu schreiben.

Hallo Mathias, 😉

genau genommen müßte in der Tat nur die deutsche Sprachausgabe bearbeitet und gefiltert werden, die Verfügung bezieht sich ja NUR auf die Domain de.wikipedia.org, nicht etwa auf fr.wikipedia.org o.ä.

Ich glaube schon, dass hier eine tatsächliche Möglichkeit der Einflussnahme besteht (und sei es nur nett bitten); Mechanismen zum Abstellen von Rechtsverletzungen (jetzt dahingestellt, ob hier tatsächlich eine vorliegt, was wir ja alle bezweifeln) gibt es ja.

Wenn der Verein – durchaus mit guten Gründen! – der Meinung ist, die EV sei zu recht ergangen, dann greift er sie eben an und beseitigt sie hoffentlich. So ist das doch ganz allgemein mit Entscheidungen, die man nicht teilt, dafür gibt es ja Rechtsbehelfe und Rechtsmittel. Und genau der Weg wird ja nun offenbar auch gegangen.

Was mir einfach bitter aufstößt ist, erst einmal bockig zu sagen: „Na, dann schalten wir den ganzen Kram halt mal ab, sollen die mal sehen wo sie bleiben. Das haben sie nun davon.“

Hallo Arne,

Was mir einfach bitter aufstößt ist, erst einmal bockig zu sagen: “Na, dann schalten wir den ganzen Kram halt mal ab, sollen die mal sehen wo sie bleiben. Das haben sie nun davon.”

Die Einstweilige Verfügung hat den Verein Wikimedia Deutschland gezwungen, die Weiterleitung von wikipedia.de auf de.wikipedia.org abzuschalten. Daran hat sich der Verein gehalten und mehr auch nicht gemacht. Die Abbruchbedingung war das permanente Verschwinden des entsprechenden Nachnamens auf den Servern der Wikimedia Foundation auf de.wikipedia.org. Das kann der Verein nicht sicherstellen.

PS:

Wenn der Verein – durchaus mit guten Gründen! – der Meinung ist, die EV sei zu recht ergangen, dann greift er sie eben an und beseitigt sie hoffentlich. – eine Verneinung zu wenig?

Hm… zu UNRECHT ergangen natürlich…

Der Casus – siehe auch del.icio.us/tag/Tron_Hacker_Wikipedia – wirft einige beunruhigende Fragen auf.

Unklar ist, wieso die erste eV nicht zugestellt wurde. Es wird ja gemutmaßt, es läge an der Verwechslung St. Petersburg /Russland mit dem Sitz der Foundation in Florida. Meines Wissens werden eVs nicht durch die Presse zugestellt, erst mit der Zustellung kann ein rechtliches Mittel ergriffen werden.

Dass es Zustellprobleme gibt, kann nicht zu Lasten der Wikipedia gehen. Nach Erlass bzw. faktischem bekanntwerden der 1. e.V. wäre eine Schutzschrift nicht mehr sinnvoll gewesen, es sei denn, man hätte damit rechnen müssen, dass eine zweite eV an einen anderen Adressaten auf dem Fuße folgte.

Angesichts der Tatsache, dass in der deutschsprachigen Community die Position, den Namen auszuschreiben offenbar überwog und angesichts der auch von juristischer Seite kritisierten maßlosen Überdehnung des postmortalen Persönlichkeitsrechts war es durchaus vernünftig auf Seiten der Wikipedia (Foundation und deutscher Verein) erst einmal zuzuwarten, ob die eV zugestellt wird.

Die Darstellung des Vereinsvorsitzenden
mail.wikipedia.org/pipermail/wikide-l/2006-January/016037.html
ist recht aufschlussreich. Mehr als das Schreiben an die Foundation weiterzuleiten war nicht drin.

Schindler beschreibt das Verhältnis von Verein und Foundation zutreffend. Zwar gibt es eine gewisse faktische Einflussmöglichkeit des Vereins auf die Foundation, aber es kann doch nicht sein, dass der Inhaber einer Domain für etwas haftbar gemacht wird, worauf er rechtlich keinen Einfluss hat. Das erinnert mich an die mittelalterliche Praxis, den Kaufmann einer Stadt, mit der man eine Fehde hatte, für die Stadt haftbar zu machen. Im Irak sagt man heute Erpressung dazu.

Ungeachtet des riesigen Medienwirbels hat die sogenannte Abschaltung der deutschsprachigen Website überhaupt nicht geschadet, die Arbeit ging weiter, die meisten Nutzer konnten die Wikipedia trotz deaktivierter Weiterleitung nutzen. Möglicherweise überlegt man, ob man durch eine Übertragung der Domain an jemand anderen, diese Achillesferse beseitigt.

Andererseits stellt sich natürlich schon die Frage, wie ein wirksamer Rechtsschutz gegen Rechtsverletzungen auf Seiten der Wikipedia zu gewährleisten ist.

Ein US-Anwalt wäre da nicht so zimperlich, bislang ist das Ganze außerordentlich glimpflich für die Wikipedia verlaufen, sie hat eher an Ansehen gewonnen, die Meinung der interessierten Internetöffentlichkeit ist eher pro Wikipedia.

Wenn eine Forderung nun aber berechtigt wäre? Man kann ja nun nicht davon ausgehen, dass die Verantwortlichen der Wikipedia stets richtig handeln. Schindlers Einwand, es sei faktisch gar nicht möglich, die ganze Community zur Unterlassung zu bewegen, wirft die grundsätzliche Frage auf, ob ein rechtskräftiger Unterlassungsanspruch der Wikipedia nicht das Genick brechen kann.

Wir hatten ja im Dezember den Fall eines Forenbetreibers (Heise), dem in einem bestimmten Fall die Vorzensur seines Forums zugemutet wurde.

Die Alternativen für die Wikipedia sind wenig angenehm:
* Enweder muss sie ihr Erfolgsprinzip, das freie Editieren für jedermann aufgeben, dann würde eine Änderung nur öffentlich sichtbar, wenn sie ein Admin freigegeben hat
*oder sie muss für Haftungserleichterungen (Lex Wikipedia) plädieren nach dem Motto Ultra posse nemo obligatur
*oder sie muss wirklich viel Schotter sammeln, um die Zuwiderhandlungen bezahlen zu können.

Was kg sagt, stimmt.

Abgesehen davon hoffe ich natürlich weiterhin auf die Einsicht innerhalb der Wikipedia, berechtigten Forderungen wahlweise nachzugeben oder – noch besser – sie erst gar nicht aufkommen zu lassen.

Systembedingt gibt es in einer Enzyklopädie eigentlich keine Konflikte mit heute anwendbaren Gesetzen. Ich bin für konkrete Gegenbeweise offen.

Der Rechtsanwalt Friedrich Kurz, der wikipedia.de 1 Tag lang zensieren konnte, war auch der RA des BUNDESPRESSEAMTS der Bundesregierung im Fall kanzlerschroeder.de. Um eine e.V. beim Landgericht Berlin 23 Zivilkammer durchzusetzen, wurde das Persönlichkeitsrecht unseres damaligen Kanzlers von RA http://www.rechtkreativ.de implizit verstaatlicht, ohne dass Herr Gerhardt Schröder hierzu sein Einverständnis gab. Wegen dieses rechtlichen Fehlers musste das BUNDESPRESSEAMT die Freiheit von folgenden urls garantieren per Landsgerichtvergleich: http://www.wahlleiter.de, http://www.unionsbuerger.de, http://www.eine-frau-soll-kanzler-werden.de, http://www.praesidentin.de und http://www.stoiberkanzler.de darf das Bundespressamt vereinbarungsgemäss nicht beanspruchen.

FAZIT
Die Informationsfreiheit ist ein Grundrecht garantiert durch das Grundgesetz und durch die Charta der Grundrechten.
Erinnern wir die zensierenden Richter des gesetzlosen „Domainrechts“ an ihre verfassungsmässigen Grenzen.

Einstweilige Verfügung gegen Wikipedia.de – Der wahre Grund?…

Langsam offenbaren sich mögliche Gründe und Motive der Eltern des 1998 umgekommenen Boris F. (aka Tron). Sie hatten die einstweilige Verfügung gegen Wikipedia erwirkt, da im Wikipedia-Eintrag über Tron der vollständige Realname…

Die Diskussion, was der Wikimedia Deutschland e.V. hätte juristisch anders machen können / moralisch sollen geht ein wenig am Thema vorbei. Der Verein wurde bewusst so aufgestellt, dass er zwar das Spendensammeln ermöglicht, aber, obschon er die Gefahr einzelner Wikipedianer für Rechtsstreite reduzieren kann, letztlich doch nicht für die Inhalte verantwortlich gemacht werden kann. Ich erinne mich noch gut an die damaligen Diskussionen bei der Gründung, mehr wäre bei Jimmy Wales anfänglicher Aversion gegen die Gründung eines deutschen Vereins auch nicht dringewesen. Das ganze wurde geplant, als Wikipedia wie Verein noch aus einen harten Kern von zwanzig bis dreißig Leutchen bestanden, von denen keiner das Risiko der Betreiberhaftung eingehen konnte. Bei der heutigen Größenordnung führt diese Positionierung jedoch in Situationen, die ein Geschmäckle kriegen, wenn der Verein zwar in der Presse immer als großer Enzyklopädistenverein auftritt, aber reflexartig nach Amerika zeigt oder zeigen muss, wenn die Kacke irgendwo gar zu sehr dampfet.

Das wäre sicher zu ändern, in dem mit Jimmy Wales darüebr gesprochen wird, ob die Deutsche Sektion der Wikimedia US (und das immerhin *ist* der Verein qua Satzung) auch offiziell das Betreiben der deutschsprachigen Wikipedia übernimmt. Und in Konsequenz die deutschsprachige Community, die sich im konkreten Fall „Boris F.“ in diversen Webforen und Wikipedia-Seiten wirklich absolut widerlich benommen hat (notabene ohne dass irgendjemand der Vereinsgranden ein paar mal (einmal reicht da nicht) aufgestanden und sich laut und deutlich *im Namen des Vereines* von diesem Verhalten distanziert hätte), auch de facto in die Schranken weisen kann.

Uli

Was für ein Wirbel.

Dass diese EV wohl etwas übers Ziel hinaus schoss (oder zumindest deren faktische Wirkung), ist offensichtlich. Andererseits, mal unter uns Klosterschwestern: kann es nicht sein, dass Wikipedia sich bislang auch damit verteidigt hat, keinen Einfluss auf bestimmte Inhalte zu haben, also auch nicht selbst verantwortlich zu sein? Wenn Wikipedia die Streichung des Namens mangels Zugriff nicht sicher(sic!)stellen kann, dann wäre dies doch umgekehrt auch ein Argument gegen die Verantwortlichkeit für die Inhalte. Ich kenne den Fall nicht näher und schreibe hier unbelastet drauf los, aber mir scheint, als hätte ich als RA von Wikipedia solche Katz-und-Maus Spielchen durchaus in Erwägung gezogen. Als RA der Gegenseite wiederum würde ich dann natürlich gerade die Verlinkung angreifen, wenn ich den Verantwortlichen schon nicht packen kann. Ist aber nur so ein Gedanke.

Andererseits, mal unter uns Klosterschwestern: kann es nicht sein, dass Wikipedia sich bislang auch damit verteidigt hat, keinen Einfluss auf bestimmte Inhalte zu haben, also auch nicht selbst verantwortlich zu sein?

Von Beichtbruder zu Nonne:

Wikimedia ist nicht Wikipedia.

Und Wikimedia Deutschland e.V. ist nicht Wikimedia Foundation Inc.

Die EV ging an Wikimedia Deutschland.

Der Betreiber der Wikipedia ist Wikimedia Foundation.

„…Stattdessen hat man ein Staatsdrama inszeniert…“

Genau so ist es! Genauso! Das habe ich in meinem Blog auch nochmals bildhaft darzustellen versucht:

http://fvmm.blogspot.com/2006/01/tron-neue-kandidaten-fr-die.html

Noch viel unglaublicher ist, dass man nach offiziellen Angaben wieder weiterleiten darf, und zwar nur gegen Sicherheitsleistung („Kaution“) i.H.v. 500,- Euro. Die beanstandenen Weiterleitungen funktionieren aber trotzdem immer noch nicht. Prüf doch das mal selbst nach:

www . wikipedia . de / wiki / Irgendwas

Man kommt immer noch (Stand: 24.01.2006, 14:26 Uhr) auf die Spendenaufforderungsseite. Daraus lässt sich schliessen: Entweder, die konnten die 500,- Euro nicht bezahlen, wollten die 500,- Euro nicht bezahlen, oder haben die 500,- Euro bezahlt, wollen aber trotzdem nicht weiterleiten obwohl sie weiterleiten dürften. Von Transparenz nicht einen Hauch etwas davon zu spüren. Das gibt logischweise wieder Futter für eigene Blogartikels.

Gruss
FvMM [Freund von Memmi Maulwurf]

Wikipedia: Wann kündigt Jimbo der Wikimedia Deutschland?

Die Wikimedia Deutschland e.V. hat sich bekanntlich dafür eingesetzt, dass der linke Herr Link mit seinem Exhibionismus und Familiennamenfetisch gegen Kaution wieder rausgelassen wird. Doch damit wird die Sache rund um die Weiterleitung eigentlich erst recht umso mehr mysteriös…

http://fvmm.blogspot.com/2006/01/wikipedia-wann-kndigt-jimbo-der.html

…und die Deinige Kritik zum Thema „Stattdessen hat man ein Staatsdrama inszeniert“ ist dort bei der

http://www.boocompany.com/index.cfm/content/story/id/13201/cfid/714112/cftoken/48812817

wieder rausgeworfen worden. Ist das nicht eigenartig?

Hallo Lawblogger! Bald brennt es lichterloh bei Wikipedia. :-)))

Beschlagnahme der deutschen Wikipedia?
http://fvmm.blogspot.com/2006/01/beschlagnahme-der-deutschen-wikipedia.html

Gruss
FvMM

[…] Auf deutsch: Die Wikimedia Deutschland e.V. dürfte zwar nicht mehr auf die Inhalte von Boris Familienname weiterleiten, also wird der gesamten deutsche Verkehr auf die Spendenaufforderungsseite umgeleitet, um den Prozess gegen die Eltern zu finanzieren. Why not? Selbst auch der Lawblogger spricht bei den neuen mysteriösen Weiterleitungen von einem selbstinszenierten Staatsdrama. […]

Hallo Herr Schindler,

Andererseits stellt sich natürlich schon die Frage, wie ein wirksamer Rechtsschutz gegen Rechtsverletzungen auf Seiten der Wikipedia zu gewährleisten ist.

[…] Mehr dazu: Lawgical, Sartorienfelder, Law-Blog vom 21.01.2006 Lawblog vom 20.01.2006, Lawblog vom 19.01.2006 Telepolis vom 10.01.2006 […]

Wer mehr über die internen Vorgänge erfahren will, kann mal den Beitrag eines Ex-Wikipedianers lesen:

http://stoneheartsblog.blogspot.com/2007/05/wiki-benutzer-einige-sind-gleicher-als.html