EU-Softwarepatentrichtlinie gescheitert

Veröffentlicht am 6. Juli 2005 von Arne Trautmann | Patentrecht | 1 Kommentar

Die EU-Richtlinie zu Softwarepatenten ist – jedenfalls in der vormals diskutierten Form – vom Tisch. Die zahlreichen Gegner der Vorschrift haben sich letztlich durchgesetzt und die EU-Parlamentarier überzeugt.

Ich meine nach wie vor, dass die Argumente der Gegner (inbs: Verhinderung der Patentierung von Trivialitäten) zwar in der Sache richtig sind, die Schlussfolgerung aber falsch ist, die Patentrichtlinie nicht zu erlassen oder Software generell von der Patentierbarkeit auszunehmen.

Das Thema wurde in diesem Blog bereits hier und hier bereits diskutiert.