Rentner und das Diskriminierungsverbot
In den Achtzigern machte sich die Oma Sorgen um den Opa, der „heimlich in die Fabrik eindringt, um dort eine Sonderschicht einzulegen und so das „Bruttosozialprodukt“ zu steigern (Geiersturzflug). Was damals ironisch gemeint war, ist heute insofern Realität geworden, als immer mehr Altersrentner weiterhin einer bezahlten Tätigkeit nachgehen – sei es, weil sie darin eine […]
Jobmessen für Juristen – auf Tuchfühlung mit zukünftigen Arbeitgebern
Nie zuvor wurden gut ausgebildete Juristen stärker und über alle möglichen Recruiting-Kanäle umworben. Gleichzeitig erhalten sie immer besseren Einblick in den Berufsalltag sowie die Unternehmenskultur potentieller Arbeitgeberkanzleien. Doch trotz aller Darstellungen in Hochglanzbroschüren und separaten Karriere-Websites mit Erfahrungsberichten junger Berufsträger oder ausführlichen Darstellungen zu Benefits und Betriebsklima durch deren Personalverantwortliche fehlt geeigneten Bewerbern letztlich doch […]
EuGH Urteil: rote Louboutin-Sohle ist markenrechtlich geschützt
Jeder kennt sie: die Stilikone von Christian Louboutin. Dieser designed in der Regel hochrangige Damenschuhe, die stets eine rote lackierte äußere Sohle als Erkennungsmerkmal haben. Stellt sich die Frage: kann diese rote Sohle als Marke eingetragen werden? Markeneintragung: „Farbe Rot“ 2010 ließ Louboutin eine Marke in den Benelux-Ländern für die Klasse „Schuhe“ eintragen, ab 2013 […]
Großer Urheberrechtsprozess: Wer hat den „VW Käfer“ erfunden?
SNP Schlawien führt einen großen Urheberrechtsstreit: Ingrid Steineck (73, Rentnerin), die Tochter des 1966 verstorbenen Porsche-Karosseriekonstrukteurs und Chefdesigners Erwin Komenda hat den VW-Konzern vor dem Landgericht Braunschweig verklagt. Sie verlangt sogenannten „Fairnessausgleich“ gemäß § 32 a UrhG (siehe dazu die aktuellen Meldungen in wallstreetonline, Auto & Wirtschaft und der Stuttgarter Zeitung). Prozessführung durch SNP Schlawien Die […]
Flexibel und mobil arbeiten: Arbeitnehmer im Co-Working-Space
Der Co-Working-Space ist ursprünglich der natürliche Lebensraum von Freelancern und Start-Up-Gründern. Man arbeitet flexibel und mobil, überlässt die Bereitstellung der Infrastruktur weitgehend dem Betreiber und spart so Kosten. Und: man trifft viele andere interessante Persönlichkeiten, kann sich projektbezogen austauschen oder schlicht „networken“. Warum diese Vorteile nicht auch für Arbeitnehmer nutzen? Gerade größere Unternehmen schicken ihre […]
EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt nicht mehr automatisch
Erneut hat der EuGH langjährige deutsche Rspr. zum automatischen Verfall des Urlaubsanspruchs gekippt und die Anforderungen verschärft. Geklagt hatten ein Rechtsreferendar sowie ein ehemaliger Max-Planck-Mitarbeiter. Beide hatten ihren gesetzlichen Mindesturlaub ohne Begründung nicht rechtzeitig im Urlaubsjahr genommen und verlangten nach ihrem Ausscheiden die Abgeltung ihres Urlaubs aus dem Vorjahr. Deutsche Rechtslage Nach bisheriger Rspr. galt […]
Klage gegen Modelabel Oberlanda wegen bayerischem Dialekt-Spruch
Laut eines Zeitungsberichts vom 15.11.2018 (Münchner Merkur) verklagte ein in München ansässiges Plattenlabel den oberbayerischen Modehersteller „Oberlanda“ aufgrund eines bayerischen Dialekt-Spruchs wegen der angeblichen Verletzung des Urheberrechts einer Liedermacherin. Das Modelabel „Oberlanda“ vertreibt Shirts mit aufgedruckten bayerischen Sprüchen. Um welchen Spruch es sich beim Rechtsstreit vor dem Landgericht München handelt, ist der Zeitung wohl noch […]
Was bringt die neue Geoblocking-Verordnung?
Geoblocking ist für Kunden ein Ärgernis: Nicht alle im Internet angebotenen Dienste oder Waren sind in jedem EU-Land gleichermaßen verfügbar. Bisweilen wird der Kunde automatisch auf eine Website seines Herkunftslandes weitergeleitet, wo die gleiche Ware teurer oder gar nicht angeboten wird. Oder er erhält die lapidare Mitteilung: „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar.“ Nach […]
Alte Wertpapiere in neuen Token
Juristen haben, wie andere Menschen auch, mit dem technischen Fortschritt zu kämpfen. Beruflich: wenn ein neuer Fall auf den Schreibtisch kommt, müssen sie irgendwie damit umgehen. Und wenn dieser neue Fall Dinge betrifft, die technisches „Neuland“ sind, dann fragen sie sich: ist das auch rechtlich neu, oder haben wir da schon ein Regelungsgerüst, das wir […]
OLG Köln: Erste DSGVO Entscheidung – Fortgeltung des KUG
Nun ist sie da: die erste gerichtliche Entscheidung zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Mit Beschluss vom 18.06.2018 hat das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen: 15 W 27/18) entschieden, dass das Kunsturhebergesetz (KUG) gegenüber eventuell entgegenstehender Regelungen der DSGVO vorrangig ist. Im konkreten Verfahren wollte der Anspruchsteller den Antragsgegner zur Unterlassung der Veröffentlichung eines Fernsehbeitrags des WDR zwingen, in dem […]
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