Creative Commons und Public Domain – Wo liegt der Unterschied?

7. April 2017 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Um die Frage beantworten zu können, was Creative Commons (CC) bzw. Public Domain (PD) überhaupt ist – und worin der Unterschied liegt-, muss man das Grundprinzip des Urheberrechts kennen. Das Urheberrecht muss nicht, wie bei einer Marke oder einem Design, in ein Register eingetragen werden. Es entsteht vielmehr automatisch, wenn der Schöpfer das Werk (zum […]

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BGH: Kein Anscheinsbeweis für Anschlussinhaber als Filesharing-Täter

15. März 2017 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Der BGH hat am 16.10.2016 entschieden, dass kein Anscheinsbeweis dafür spricht, dass stets der Anschlussinhaber als Täter einer Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings gilt. Vielmehr trägt nach den allgemeinen Grundsätzen der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs auf Schadensersatz erfüllt sind. Zwar muss – weil der Rechteinhaber nicht […]

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Neuer Trend GAMIFICATION – ist spielerische Personalauswahl erlaubt?

„Keine Angst, Du sollst nur spielen!“ – spielerische Personalauswahl (GAMIFICATION) Ein neuer Trend hat die Personalarbeit erfasst: „Gamification“. Bewerber sollen ihre Fähigkeiten auf spielerische Art und Weise in Computerspielen unter Beweis stellen. Getestet werden bei der spielerischen Personalauswahl neben Fachwissen und Problemlösungskompetenzen auch psychische und soziale Faktoren wie Fähigkeit, Krisen zu bewältigen, Resilienz, Belastbarkeit und Risikofreude. […]

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Ordentliche Kündigung des Mietvertrags zum 31. oder 1. ?

Oft werden wir gefragt: »Muss eine ordentliche Kündigung des Mietvertrags zum 31. des alten oder zum 1. des neuen Monats ausgesprochen werden?« Beispiel: Ich möchte nur noch bis Ende April 2017 in meiner Wohnung wohnen – heute ist der 31. Januar 2017. Hat nun die Kündigung »zum 30. April 2017« oder »zum 1. Mai 2017« zu […]

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Haftung für Hyperlinks – Erste deutsche Gerichtsentscheidung

27. Januar 2017 | Carsten Kühne | IT-Recht Urheberrecht Urteile

Das bloße Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Dies entschied der EuGH im letzten Jahr im sog. „Playboy“-Urteil (Urt. v. 08.09.2016, C‑160/15, Volltext). Danach kann ein kommerzieller Anbieter durch Setzen eines Hyperlinks auf Inhalte, die ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine Urheberrechtsverletzung begehen. Mittlerweile hat sich zu diesem Thema das erste deutsche Gericht […]

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Fehlurteil OLG Dresden: Marktplatzhändler müssen nicht auf OS-Plattform verlinken

23. Januar 2017 | Maximilian Greger | E-Commerce

Marktplatzhändler müssen nicht auf OS-Plattform verlinken. Das hatte bereits das LG Dresden (Urt. v. 14.9.2016, 42 HK O 70/16 EV) im September entschieden. Ein Amazon-Händler müsse nicht auf die OS-Plattform hinweisen, sondern nur der Marktplatz – also Amazon – selbst. Die Entscheidung ist jedoch rechtlich falsch! OLG Dresden bestätigt Urteil des LG Dresden: Marktplatzhändler müssen nicht […]

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Einhaltung der Schriftform durch Scan oder E-Mail?

18. Januar 2017 | Maximilian Greger | Vertragsrecht

Häufig wird gefragt: Hält man die Schriftform durch Scan oder E-Mail ein? Stellen Sie sich vor, Sie möchten einen Handyvertrag kündigen. Unglücklicherweise steht in den AGBs ein Satz, der Sie stutzig werden lässt: „Wir akzeptieren nur schriftliche Kündigungen.“ Heißt das, dass Sie tatsächlich das entsprechende Kündigungsformular händisch ausfüllen, unterschreiben und dann per Post an den […]

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Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – Abmahnung droht Online-Shop ab 2017

17. Januar 2017 | Maximilian Greger | E-Commerce

Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vom 1. Februar 2016 führt möglicherweise zu verstärkter Abmahnung von Online-Shops und anderen kommerziellen Webseitenbetreibern zusätzliche Hinweispflichten. Ab dem 1. Februar 2017 muss jeder Unternehmer, der Verträge mit Verbrauchern schließt und AGBs verwendet oder eine Webseite betreibt – also auch kommerzielle Webseitenbetreiber – klarstellen, ob er bereit oder verpflichtet ist, am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle […]

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Änderung des VGG – Gesetzgeber rettet Existenz der Verlage

5. Januar 2017 | Maximilian Greger | Musikrecht

Der Gesetzgeber hat vorerst die Existenz der Verlage gerettet. Am 24.12.2016 trat die Änderung des § 27 Abs. 2 Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) in Kraft. Jetzt stellt sich die Frage: Werden die von der GEMA momentan verlangten Urheber-Bestätigungen hinfällig? Was passiert mit der Verlegerbeteiligung? Mittlerweile haben alle Verlage vom Urteil des KG Berlin vom 14.11.2016 (24 U 96/14) erfahren. […]

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Folgen ja, Kommentieren nein: Betriebsrat darf Facebook-Auftritt des Arbeitgebers (in Teilen) kontrollieren

28. Dezember 2016 | Dr. Christian Ostermaier | Arbeitsrecht

Längst haben Unternehmen die Sozialen Medien als Marketing-Instrument für sich entdeckt. Facebook, Instagram und Co. bieten nicht nur die Möglichkeit zur Außendarstellung, sondern auch zur Interaktion mit Kunden, Geschäftspartnern usw. Dabei sind gerade die Beitrags- und Kommentarfunktionen wichtige Kommunikationsmittel. Durch ihre Öffentlichkeit demonstriert das Unternehmen Offenheit und Transparenz. Nun hat das BAG in einem Beschluss […]

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