Wiesntische überteuert weiterverkaufen? LG München sagt „Nein!“

12. Oktober 2021 | admin | Urteile Vertragsrecht Wettbewerbsrecht

Sie waren vermutlich schon einmal auf dem Münchner Oktoberfest („Wiesn“). In den letzten zwei Jahrzehnten ist es immer schwerer geworden, in einem der Festzelte einen Tisch zu ergattern. Jedenfalls ab dem frühen Abend oder bei Regenwetter. Eine Eventagentur aus Sachsen dachte sich nun: „Warum nicht ein Geschäftsmodell draus machen und Tischreservierungen weiterverkaufen?“. Kurzerhand bot sie […]

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Kann man Preise bei steigenden Einkaufskosten einseitig erhöhen? 📈

Ausgangssituation Häufig fragen mich IT-Dienstleister im Zusammenhang mit SaaS-, Softwaremiet- oder Wartungsverträgen: „Können wir nicht eine (einseitige) Preiserhöhungsklausel verwenden, durch die wir steigende Kosten automatisch auf unsere Kunden weitergeben können?“ Der Wunsch nach einer solchen Klausel ist nachzuvollziehen. Denn wenn Einkaufskosten (z. b. Hardware, Lizenzen, Cloud) stark steigen, kann das die Gewinnspanne erheblich schmälern. Achtung: […]

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Nationale Marken oder “IR-Marke”? Meine Empfehlung in 2021💡

30. September 2021 | Dr. Max Greger | Markenrecht

Nationale Marken Wie Sie vielleicht wissen, gibt es u.a. nationale Marken (z. B. die DE-Marke) und übernationale Marken (z. B. Unionsmarken). Deutsche Marken schützen Leistungen auf dem deutschen Markt, Unionsmarken in allen 27 Mitgliedstaaten. Soweit klar. Markenschutz in Nicht-EU-Ländern Aber was, wenn Sie Schutz in Nicht-EU-Ländern benötigen? Ein Mandant rief mich neulich an. Er wollte […]

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Kann einen Anwalt jeden Fall gewinnen?

27. September 2021 | Dr. Max Greger | Übergreifendes

🚀 „Ich gewinne vor Gericht JEDEN Fall“ Überzeugt von diesem Claim (stammt nicht von mir)? Hoffentlich nicht 😉 Die 3 TOP-Voraussetzungen für Prozesserfolg Sehen wir uns meine TOP 3 Erfolgsfaktoren an, um vor Gericht zu gewinnen: Die “richtigen” (für Sie günstigen) Tatsachen müssen überhaupt passiert sein, sonst scheitert Ihr Anspruch. Eine Klage wäre dann als […]

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👾 Hackerangriff auf Anwälte? CMS hat es erwischt.

24. September 2021 | Dr. Max Greger | Datenschutz IT-Recht

Hackerangriffe auf Anwälte? Da passiert doch nichts … passiert leider doch! Was war passiert Vor einigen Wochen haben Hacker mit der Hilfe von Schadsoftware eine der größten Kanzleien Deutschlands – CMS Hasche Sigle – getroffen. Sicherheitshalber wurde erst mal die gesamte Kanzlei – deutschlandweit – offline genommen. Wie hoch der Schaden tatsächlich ist, wissen wir […]

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Fehlende Vollmacht? Vermeiden Sie Abmahnkosten in 2021!

Manchmal kann man es einfach nicht vermeiden: Sie haben eine Abmahnung „zu Recht“ erhalten. Mit diesem Kniff vermeiden Sie dennoch Abmahnkosten 📌 Vor allem junge Unternehmen, die noch Marktanteile erobern möchten, überschreiten die rechtlichen Grenzen tendenziell häufiger. Mal aus Versehen, mal bewusst (z. B. durch aggressives Marketing). Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist ein […]

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Bestes Recherche-Tool Suche für (wunsch) EU-Marken

20. September 2021 | Dr. Max Greger | Markenrecht

Vielleicht haben Sie schon einmal im Markenregister des DPMA (Dt. Patent- u. Markenamt) nach einer „Wunschmarke“ gesucht? Dagegen spricht auch Nichts, wenn Sie eine Marke lediglich deutschlandweit anmelden wollen. Denn dann finden Sie DE-, EU- und IR-Marken, die auf dem deutschen (!) Markt entgegenstehen können (nur darum geht es ja). EU-Marke: Suche in 27 Ländern […]

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Urheberrechtesverletzung wegen Musik in TikTok?

19. September 2021 | Dr. Max Greger | Social Media Urheberrecht

Bekanntlich können Sie in der TikTok Sounds-Bibliothek nach Musik suchen und Ihre Clips damit „aufpeppen“. Häufig handelt es sich aber um urheberrechtlich geschützte Musik (v. a. bei Musik aus den aktuellen Charts). Doch was ist mit den Rechten an solchen Soundtracks? Auch mit kurzen Soundtracks greifen Sie häufig in fremde Urheber- u. Leistungsschutzrechte ein (schon […]

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Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) mit oder ohne Vertragsstrafe

Es kommt häufig vor, dass Mandanten mit einem anderen Unternehmen kooperieren möchten. Zur Beurteilung, ob das für beide Seiten sinnvoll ist brauchen sie jeweils etwas „Insiderwissen“ des Gegenübers. Damit nun kein Know-How in falsche Hände gelangt, empfehle ich in solchen Fällen regelmäßig ein NDA („Non-Disclosure Agreement“). Damit verpflichten sich die Vertragspartner zur gegenseitigen Geheimhaltung ausgetauschter […]

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Sind Drohnen-Aufnahmen von Menschen oder Gebäuden zulässig?

13. September 2021 | Dr. Max Greger | Medienrecht Urheberrecht

Stellen Sie sich vor, Sie hören mal wieder ein lautes Surren über dem Nachbarsgarten: „Schon wieder eine Drohne … mit Kamera! Werde ich nun gefilmt?“ Sehen wir uns das Ganze mal aus der rechtlichen Brille an 👀: 1. Personenbilder („Bildnisse“) Luftaufnahmen, auf denen man Sie erkennt, sind nach § 22 Kunsturhebergesetz (KUG) generell unzulässig. Ausnahme: […]

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