Mundraub unter Kollegen: Abmahnung oder Kündigung?

Das ArbG Mannheim hatte sich kürzlich mit einem Fall von Mundraub unter Kollegen zu befassen: Einer Heilerziehungspflegerin, die bereits seit über 30 Jahren im Dienst des Arbeitgebers und zudem kurz vor der Rente stand, wurde vorgeworfen, eine Tafel Schokolade einer Kollegin aufgegessen zu haben! Damit nicht genug, hat sie angeblich auch noch einen fremden Jutebeutel […]

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Vorsicht bei Messekauf: Kein Rücktrittsrecht oder Widerrufsrecht!

Seit der Gesetzgeber den sog. „Kaffeefahrten“ Einhalt geboten hat, haben sich geschäftstüchtige Handelsvertreter eine neue „Masche“ einfallen lassen: Den Verkauf hochpreisiger Produkte auf Besuchermessen. Wenn der Käufer zu Hause seinen Kauf bereut und glaubt, er habe aufgrund des Messekaufs ein Widerrufsrecht bzw. ein Rücktrittsrecht, der irrt (leider). Im konkreten Fall handelte es sich um den Dampfstaubsauger „Purus“ der Firma Singer. Mit […]

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Schleichwerbung auf Instagram – Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb

Schleichwerbung auf Instagram ist gerade ein Dauerbrenner in den Medien. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VsW) mahnt gerade im großen Stil Promis und Blogger ab, die auf Instagram für Produkte werben (bzw. diese in höchsten Tönen loben), ohne ihren Beitrag als Werbung kenntlich zu machen. Hier erfahrt Ihr, weshalb Schleichwerbung auf Instagram u. a. gegen das […]

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Braucht jede App eine eigene Datenschutzerklärung?

2. Juni 2017 | Maximilian Greger | IT-Recht

Einer aktuellen Untersuchung zufolge sollen rund 75 % aller deutschen Apps keine Datenschutzerklärung beinhalten. Damit verstoßen sie jedoch gegen geltendes Recht und begeben sich in die Gefahr von Abmahnungen. Rechtsgrundlage für App-Datenschutzerklärung Gemäß § 13 Telemediengesetz (TMG) hat der »Diensteanbieter… Den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung […]

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Der Unterschied zwischen Urhebervermerk und Copyright-Vermerk (©)

Häufig stellt sich die Frage: Worin liegt der Unterschied zwischen ©-Zeichen, Urhebervermerk und Copyright-Vermerk und wozu brauche ich das eigentlich. Wir müssen vor allem die folgenden beiden Begriffe unterscheiden: Copyright-Vermerk und Urhebervermerk. Der Urhebervermerk weist auf den Urheber eines Werks hin, während der Copyright-Vermerk auf den Rechteinhaber hinweist (Rechteinhaber kann eine vom Urheber verschiedene natürliche oder […]

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Creative Commons und Public Domain – Wo liegt der Unterschied?

7. April 2017 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Um die Frage beantworten zu können, was Creative Commons (CC) bzw. Public Domain (PD) überhaupt ist – und worin der Unterschied liegt-, muss man das Grundprinzip des Urheberrechts kennen. Das Urheberrecht muss nicht, wie bei einer Marke oder einem Design, in ein Register eingetragen werden. Es entsteht vielmehr automatisch, wenn der Schöpfer das Werk (zum […]

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BGH: Kein Anscheinsbeweis für Anschlussinhaber als Filesharing-Täter

15. März 2017 | Maximilian Greger | Urheberrecht

Der BGH hat am 16.10.2016 entschieden, dass kein Anscheinsbeweis dafür spricht, dass stets der Anschlussinhaber als Täter einer Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings gilt. Vielmehr trägt nach den allgemeinen Grundsätzen der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs auf Schadensersatz erfüllt sind. Zwar muss – weil der Rechteinhaber nicht […]

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Neuer Trend GAMIFICATION – ist spielerische Personalauswahl erlaubt?

„Keine Angst, Du sollst nur spielen!“ – spielerische Personalauswahl (GAMIFICATION) Ein neuer Trend hat die Personalarbeit erfasst: „Gamification“. Bewerber sollen ihre Fähigkeiten auf spielerische Art und Weise in Computerspielen unter Beweis stellen. Getestet werden bei der spielerischen Personalauswahl neben Fachwissen und Problemlösungskompetenzen auch psychische und soziale Faktoren wie Fähigkeit, Krisen zu bewältigen, Resilienz, Belastbarkeit und Risikofreude. […]

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Ordentliche Kündigung des Mietvertrags zum 31. oder 1. ?

31. Januar 2017 | Maximilian Greger | Vertragsrecht

Oft werden wir gefragt: »Muss eine ordentliche Kündigung des Mietvertrags zum 31. des alten oder zum 1. des neuen Monats ausgesprochen werden?« Beispiel: Ich möchte nur noch bis Ende April 2017 in meiner Wohnung wohnen – heute ist der 31. Januar 2017. Hat nun die Kündigung »zum 30. April 2017« oder »zum 1. Mai 2017« zu […]

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Haftung für Hyperlinks – Erste deutsche Gerichtsentscheidung

27. Januar 2017 | Carsten Kühne | IT-Recht Urheberrecht Urteile

Das bloße Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung sein. Dies entschied der EuGH im letzten Jahr im sog. „Playboy“-Urteil (Urt. v. 08.09.2016, C‑160/15, Volltext). Danach kann ein kommerzieller Anbieter durch Setzen eines Hyperlinks auf Inhalte, die ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine Urheberrechtsverletzung begehen. Mittlerweile hat sich zu diesem Thema das erste deutsche Gericht […]

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